Reinhard Brandl, MdB, Mitglied der Enquetekommission Digitale Gesellschaft, spricht im medienpolitischen Arbeitskreises der Hanns Seidel Stiftung im April 2012 über seine Arbeit in der Kommission und räumt Missverständnisse aus. Wie werden Sachverständige eigentlich ausgewählt?
Moderatorin Sissi Pitzer vom Bayerischen Rundfunk führt in die komplizierte Thematik ein und stellt die Frage “Enquetekommission Digitale Gesellschaft – Feigenblatt oder Wegweiser?” Dabei stellt sie die verschiedenen Tätigkeitsfelder der Enquetekommission dem medienpolitischen Arbeitskreis der Hanns Seidel Stiftung vor.
Der Vorsitzende des medienpolitischen Arbeitskreises der Hanns Seidel Stiftung Bernd Lenze stellt Fragen zum Enquetekommission Digitale Gesellschaft. Er erklärt im April 2012 wie es zur Enquetekommission kam und welche Fragen dort zu behandeln sind.
Eine sogenannte Facebook-Party gestern Abend im oberbayerischen Kaufering hatte im Vorfeld für große Aufregung gesorgt: Die Behörden verhängten ein Feierverbot – Bürger wurden aufgerufen, zuhause zu bleiben. Letztendlich waren rund 500 aus München, Augsburg und dem Allgäu angereist. Viele von ihnen schickte die Polizei am Bahnhof direkt wieder in den nächsten Zug zurück in die Heimat. Mehr als 300 Beamte waren bis in die Nacht im Einsatz, ein Hubschrauber kreiste über Kaufering. 38 Partygäste wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Größere Zwischenfälle gab es nicht.
Das Fernsehen verliert für die jüngere Generation deutlich an Bedeutung. Das geht aus einer Umfrage der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen hervor. Demnach würde knapp die Hälfte der jüngeren Bundesbürger eher auf das Fernsehen verzichten als aufs Internet oder Handy. Bei den älteren Menschen ist es umgekehrt: Knapp Dreiviertel der über 55-Jährigen legt am wenigsten Wert auf das Internet. Das Fernsehschauen hat hingegen einen hohen Stellenwert. Das Fazit der Studie: Mit dem Alter gehen die Menschen weniger ins Netz. Langzeitstudien zeigen außerdem, dass das Internet an Bedeutung verliert, wenn jemand berufstätig wird oder eine Familie gründet.
Da sage noch einer, im Internet werde man nicht erwischt. Der Gründer und Betreiber des illegalen Filmportals “Kino.to” muss viereinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Leipzig hat entschieden, dass er bis zu 3,7 Millionen Euro an den Staat abführen muss. So viel Geld hatte er mit Werbung bei kino.to verdient. Das Geständnis des 39-Jährigen führte dazu, dass die Strafe etwas milder ausfiel. – Über das illegale Filmportal kino.to waren bis zum vergangenen Sommer rund 135.000 raubkopierte Filme, Serien und Dokus abrufbar. Die Staatsanwaltschaft sprach in ihrem Plädoyer von der “denkbar schwersten Urheberrechtsverletzung”, die es in Deutschland bisher gegeben habe.
Eine intensive Debatte zu einem komplexen Thema, dessen Diskurs aktuell am Siedepunkt ist – der Medienpolitische Arbeitskreis der Hanns-Seidel-Stiftung hat am 21. Mai 2012 so heftig und lange wie selten diskutiert. Das Thema: “Urheberrecht im digitalen Zeitalter”.
Das Podium rund um die Moderatorin Sissi Pitzer vom Bayerischen Rundfunk war prominent besetzt.
Der Leiter der Regierungsbeziehungen der Axel Springer AG, Dr. Dietrich von Klaeden, war ebenso der Einladung des Medienpolitischen Arbeitskreises gefolgt wie der Geschäftsführer von Constantin Film, Gero Worstbrock. Die – nach eigener Aussage – Seite der Internetnutzer vertrat auf dem HSS-Podium der Blogger und Macher der Informationsseite iRights.info, Philipp Otto. Die Musikindustrie war in Person des Münchner Musikproduzenten Uli Fischer zugegen. Und die politische Seite wurde durch den Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Ministerialdirektor Dr. Walter Schön, repräsentiert.
Auch im Auditorium fanden sich namhafte Repräsentanten aus Politik (bspw. Ludwig Reicherstorfer, Landesgeschäftsführer CSUnet; Michael Beer, Vorstannd JU Bayern; Dr. Johannes Urban, Regierungsrat im Bayerischen Staatsministerium des Inneren), Wissenschaft (bspw. Prof. Dr. Weidenfeld, Centrum für Politikforschung), Medien (bspw. Dr. Hügel, Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz; Werner Reuß, BR Fernsehdirektion; Peter Althammer, BR) und Wirtschaft (bspw. Dr. Sebastian Doedens, Hubert Burda Media; Björn Sievers, Edelman Deutschland; Florian Eineder, Siemens AG; Jan Manz, wbpr_ Kommunikation) ein.
Dr. Schön hatte den Abend mit einem Impulsreferat eröffnet. Seine “9 Thesen und 3 Fragen” wurden von allen Diskutanten als auf den Punkt formuliert gelobt. Gleichwohl es danach zu eben jenem drei Fragen im weiteren Fortgang der Veranstaltung auch von den übrigen Experten keine finale Antwort gab.
Gleichwohl die übliche Sitzungsdauer von 90 Minuten um eine weitere Stunde verlängert wurde, konnten viele der Themen nur gestriffen werden. Bspw. wurde die Diskussion um die Forderung der beiden Verlagsmanager – Dr. von Klaeden und Dr. Doedens von Hubert – zu einem Leistungsschutzrecht für Verlage von der Moderatorin Pitzer vertagt.
Wie gewohnt werden hier im Blog nach und nach die Video-Interviews mit den Experten veröffentlicht.
Eine Bildergalerie zur Veranstaltung gibt es unter anderem HIER bei Flickr.
Der Medienpolitische Arbeitskreis der Hanns-Seidel-Stiftung unter der Leitung des jüngst wiedergewählten Vorsitzenden des Rundfunkrates, Bernd Lenze, hat am 26. März einen Blick auf die Chancen, Folgen und Ableitungen der möglichen Anonymität des Internets geworfen.
Auf dem Podium saßen Experten aus Wissenschaft und Praxis – neben MdL Dr. Florian Herrmann folgten auch der Extremismusforscher Prof. Dr. Patrick Moreau (Berlin/ Paris), Kriminalhauptkommisar Stefan Handl und der SPIEGEL online-Redakteur Ole Reißmann der Einladung des Medienpolitischen Arbeitskreises nach München.
Während Prof. Moreau verschiedene mögliche Handlungsszenarien aufzeigte, wie Extremismus im Web technisch begegnet werden kann oder wie soziokulturelle Maßnahmen zur Aufklärung wirken (siehe hierzu auch das VIDEO-Interview mit ihm), berichtete Kriminalhauptkomissar eindrucksvoll von seinen Erfahrungen im Alltag. Eine schier unglaubliche Menge an extremistischen Inhalten würden jeden Tag ins Netz gestellt, die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) habe alle Hände voll zu tun. Hinweise dazu gibt es beispielsweise HIER, ein Interview im Video-Format hat der Medienpolitische Arbeitskreis HIER veröffentlicht.
Der SPIEGEL-Online Redakteur Reißmann gilt als Experte zum Phänomen “Anonymous” und stellte Zusammenhänge her. Ausführliche Informationen gibt es in seinem Buch dazu (Discl.: Amazon Link auf “Anonymous”). Hinter dem Amazon-Link ist auch ein Video-Interview mit Reißmann und den beiden Co-Autoren zu finden.
