Mai 30

Eine intensive Debatte zu einem komplexen Thema, dessen Diskurs aktuell am Siedepunkt ist – der Medienpolitische Arbeitskreis der Hanns-Seidel-Stiftung hat am 21. Mai 2012 so heftig und lange wie selten diskutiert. Das Thema: “Urheberrecht im digitalen Zeitalter”.

Das Podium rund um die Moderatorin Sissi Pitzer vom Bayerischen Rundfunk war prominent besetzt.

Der Leiter der Regierungsbeziehungen der Axel Springer AG, Dr. Dietrich von Klaeden, war ebenso der Einladung des Medienpolitischen Arbeitskreises gefolgt wie der Geschäftsführer von Constantin Film, Gero Worstbrock. Die – nach eigener Aussage – Seite der Internetnutzer vertrat auf dem HSS-Podium der Blogger und Macher der Informationsseite iRights.info, Philipp Otto. Die Musikindustrie war in Person des Münchner Musikproduzenten Uli Fischer zugegen. Und die politische Seite wurde durch den Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Ministerialdirektor Dr. Walter Schön, repräsentiert.

Auch im Auditorium fanden sich namhafte Repräsentanten aus Politik (bspw. Ludwig Reicherstorfer, Landesgeschäftsführer CSUnet; Michael Beer, Vorstannd JU Bayern; Dr. Johannes Urban, Regierungsrat im Bayerischen Staatsministerium des Inneren), Wissenschaft (bspw. Prof. Dr. Weidenfeld, Centrum für Politikforschung), Medien (bspw. Dr. Hügel, Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz; Werner Reuß, BR Fernsehdirektion; Peter Althammer, BR) und Wirtschaft (bspw. Dr. Sebastian Doedens, Hubert Burda Media; Björn Sievers, Edelman Deutschland; Florian Eineder, Siemens AG; Jan Manz, wbpr_ Kommunikation) ein.

Dr. Schön hatte den Abend mit einem Impulsreferat eröffnet. Seine “9 Thesen und 3 Fragen” wurden von allen Diskutanten als auf den Punkt formuliert gelobt. Gleichwohl es danach zu eben jenem drei Fragen im weiteren Fortgang der Veranstaltung auch von den übrigen Experten keine finale Antwort gab.

Gleichwohl die übliche Sitzungsdauer von 90 Minuten um eine weitere Stunde verlängert wurde, konnten viele der Themen nur gestriffen werden. Bspw. wurde die Diskussion um die Forderung der beiden Verlagsmanager – Dr. von Klaeden und Dr. Doedens von Hubert – zu einem Leistungsschutzrecht für Verlage von der Moderatorin Pitzer vertagt.

Wie gewohnt werden hier im Blog nach und nach die Video-Interviews mit den Experten veröffentlicht.

Eine Bildergalerie zur Veranstaltung gibt es unter anderem HIER bei Flickr.

Mai 30

Der Medienpolitische Arbeitskreis der Hanns-Seidel-Stiftung unter der Leitung des jüngst wiedergewählten Vorsitzenden des Rundfunkrates, Bernd Lenze, hat am 26. März einen Blick auf die Chancen, Folgen und Ableitungen der möglichen Anonymität des Internets geworfen.

Auf dem Podium saßen Experten aus Wissenschaft und Praxis – neben MdL Dr. Florian Herrmann folgten auch der Extremismusforscher Prof. Dr. Patrick Moreau (Berlin/ Paris), Kriminalhauptkommisar Stefan Handl und der SPIEGEL online-Redakteur Ole Reißmann der Einladung des Medienpolitischen Arbeitskreises nach München.

Während Prof. Moreau verschiedene mögliche Handlungsszenarien aufzeigte, wie Extremismus im Web technisch begegnet werden kann oder wie soziokulturelle Maßnahmen zur Aufklärung wirken (siehe hierzu auch das VIDEO-Interview mit ihm), berichtete Kriminalhauptkomissar eindrucksvoll von seinen Erfahrungen im Alltag. Eine schier unglaubliche Menge an extremistischen Inhalten würden jeden Tag ins Netz gestellt, die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) habe alle Hände voll zu tun. Hinweise dazu gibt es beispielsweise HIER, ein Interview im Video-Format hat der Medienpolitische Arbeitskreis HIER veröffentlicht.

Der SPIEGEL-Online Redakteur Reißmann gilt als Experte zum Phänomen “Anonymous” und stellte Zusammenhänge her. Ausführliche Informationen gibt es in seinem Buch dazu (Discl.: Amazon Link auf “Anonymous”). Hinter dem Amazon-Link ist auch ein Video-Interview mit Reißmann und den beiden Co-Autoren zu finden.

Mai 29

Experten für IT-Sicherheit haben ein neues hochkomplexes Computervirus entdeckt. Nach Angaben einer russischen Sicherheitsfirma hat das Virus mit dem Namen “Flame” vorwiegend Computer im Nahen Osten befallen, unter anderem im Iran und in Israel. Der Schädling sei dem Stuxnet-Virus sehr ähnlich, mit dem die iranischen Atomanlagen sabotiert worden seien. Allerdings sei der Code des neuen Virus 20 Mal umfangreicher als der von Stuxnet. Nach eigenen Angaben haben die Experten erst einen Bruchteil der Funktionen von “Flame” entschlüsselt. So spioniere es die befallenen Rechner aus und schicke die gesammelten Daten an seinen Auftraggeber. Das Virus sei vermutlich von einem Staat in Umlauf gebracht worden.

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Mai 11

Bernd Lenze, Vorsitzender des medienpolitischen Arbeitskreises der Hanns Seidel Stiftung, ist vom Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Lenze ist von den bayerischen Handwerkskammern in den Rundfunkrat entsandt und seit 2002 Vorsitzender des Gremiums. Auch seine Stellvertreterin Elke Beck-Flachsenberg wurde in ihrem Amt als zweite Vorsitzende bestätigt. Dem Rundfunkrat gehören 47 Vertreter politischer, weltanschaulicher und gesellschaftlicher Gruppen an, die die Interessen der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Rundfunks vertreten.

Mai 07

Der Bundesverband der Computerspielindustrie (G.A.M.E.) sieht in der angekündigten Novellierung des Jugendschutzgesetzes einen wichtigen Baustein für einen rechtssichern Jugendschutz im Bereich der Online-Spiele.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) hattevor kurzem angekündigt, dass eine Novellierung des Jugendschutzgesetzes geplant ist. Insbesondere sollen Anbieter von Online-Spielen und – Filmen dadurch die Möglichkeit erhalten, ihre Inhalte freiwillig von der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) einschätzen zu lassen. Wer seine Titel der Altersempfehlung der USK entsprechend zusätzlich für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm technisch markiert (taggt), ist vor nachträglicher Indizierung weitest gehend geschützt. Die Alterskennzeichen der USK werden von den Vertretern der Obersten Landesjugendbehörden ohne Einflussnahme durch die Industrie vergeben.

„Moderne Unterhaltungsmedien wie Computer- und Videospiele erfordern auch einen modernen Kinder- und Jugendschutz,“ so Thomas Friedmann, Vorstandsvorsitzender des G.A.M.E., „Wichtig ist, dass Eltern auch ohne allzu große eigene Erfahrungen mit neuen Medien zuverlässig einschätzen können, welche Inhalte für Ihre Kinder geeignet sind und welche nicht. Das gilt für Offline und Online gleichermaßen.“

„Wir begrüßen den Ansatz des BMFSJ „führt Claas Oehler, Geschäftsführer (Ressort: Recht) des G.A.M.E. aus. „Bereits im Rahmen des Dialog Internet haben wir darauf hingewiesen, dass eine auf Freiwilligkeit basierende Altersklassifizierung von Online-Spielen ein wichtiger Schritt für den Deutschen Jugendschutz sein könnte: Mehr Sicherheit für Anbieter, die ihre Inhalte kennzeichnen lassen; eine zuverlässige Richtschnur für Eltern, die ihre Kinder verantwortungsvoll und altersgerecht an Online-Medien heranführen wollen. Mittelfristig wünschen sich viele Anbieter dabei eine global einheitliche und rechtssichere Lösung.“

Die geplante Novellierung basiert nach Aussage des BMFSJ auf den Ergebnissen der Initiative „Dialog Internet“, in dessen Rahmen sich G.A.M.E. als Sprecher der Arbeitsgruppe „Verbraucher- und Datenschutz“ engagierte.

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